Satzung des Beteiligungsrates

Stadtrat

Weiterer Schritt für mehr Bürgerbeteiligung in Erfurt
Satzung des Beteiligungsrates im Stadtrat beschlossen


Der Erfurter Stadtrat hat im vergangenen Jahr mehrheitlich die 'Leitlinien für eine Bürgerbeteiligungskultur' und die dazugehörige Vorhabenliste beschlossen. Dem vorausgegangen war eine fast zweieinhalbjährige Beratung im 'Trialog', an dem alle Stadtratsfraktionen und Vertreterinnen und Vertreter aus der Stadtgesellschaft sowie die Stadtverwaltung mitwirkten.

Dr. Urs Warweg, SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, zeigt sich erfreut: "Mit den Leitlinien und der Schaffung des Beteiligungsrates schaffen wir mehr Transparenz bei den kommunalen Planungs- und Entscheidungsprozessen und beziehen Bürgerideen noch stärker mit ein."

Die Vorhabenliste beinhaltet Projekte, bei denen entweder ein starkes öffentliches Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Stadt oder der Ortsteile besteht, oder bei Vorhaben mit einem Finanzvolumen von mindestens eine Millionen Euro, oder bei dem es sich um ein stadtprägendes, langfristig wirkendes Projekt handelt.

15 vorher ausgeloste und stimmberechtigte Mitglieder der Zivilgesellschaft, sowie beratende Vertreterinnen und Vertreter aus der Stadtverwaltung und aus den Stadtratsfraktionen, bilden dann laut Satzung den Beteiligungsrat. Nach zwei Jahren wird das Konzept 'kooperative Bürgerbeteiligung' evaluiert und gegebenenfalls weiterentwickelt.

In der Märzsitzung des Stadtrates wurde die Satzung des Beteiligungsrates mehrheitlich beschlossen. Dr. Urs Warweg hebt hervor: "Was lange währt, wird endlich gut! Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ist es uns gelungen, die Bürgerbeteiligung in Erfurt noch weiter auszubauen und voranzubringen."

Dr. Urs Warweg
SPD-Stadtrat und
Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

 

Homepage SPD-Stadtratsfraktion Erfurt