06.02.2018 in Steuern & Finanzen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Genehmigter Nachtragshaushalt

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Die uneingeschränkte Genehmigung belegt die solide Haushaltsführung der Stadt und schafft Voraussetzungen für wichtige Projekte 2018.“

Das Landesverwaltungsamt hat mit Schreiben vom 15. Januar 2018 den 1. Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2017/2018 ohne weitere Auflagen genehmigt. Die Stadtverwaltung informierte darüber in der vergangenen Stadtratssitzung. Die uneingeschränkte Genehmigung eröffnet der Stadt nun die Möglichkeit, viele der schon im Frühjahr 2017 geplanten Projekte fristgerecht und unter Einbeziehung wichtiger Fördermittel umzusetzen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Frank Warnecke, erklärt hierzu:

 

16.11.2017 in Steuern & Finanzen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Nachtragshaushalt setzt positive Signale

 

Der Erfurter Stadtrat hat den Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2018 mit den Stimmen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE beschlossen.
Die SPD-Fraktion begrüßt die vorgenommenen Änderungen und stimmte dem Zahlenwerk zu. Der Etat sieht neue Stellen in den Bereichen Kindertagesstädten und Stadtordnungsdienst sowie die Steigerung der Kulturförderung vor. Die Erhöhung ist nicht zuletzt aufgrund überplanmäßig gestiegener Steuereinnahmen möglich.

 

07.07.2017 in Steuern & Finanzen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Bestätigung des Doppelhaushaltes

 
Frank Warnecke, Fraktionsvorsitzender

Die uneingeschränkte Genehmigung des Erfurter Doppelhaushaltes eröffnet der Landeshauptstadt die Möglichkeit, alle geplanten Projekte fristgerecht umzusetzen. „Es ist ein gutes Zeichen für die Zukunft Erfurts, dass der ambitionierte Doppelhaushalt ohne Auflagen durch die Kommunalaufsicht bestätigt wurde“, erklärt hierzu Frank Warnecke, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Erfurt.

 

14.10.2014 in Steuern & Finanzen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Veräußerung kommunaler Grundstücke

 

Vorstoß der SPD-Stadtratsfraktion findet Mehrheit – Stadtverwaltung muss Nutzungskonzeptionen beim Verkauf von Grundstücken, Immobilien oder der Vergabe von Erbpachtverträgen abfordern - Die SPD-Stadtratsfraktion ist davon überzeugt, dass eine Stadt ein wesentliches Interesse daran haben sollte, vor Verkauf bzw. Verpachten zu erfahren, was mit Ihren Grundstücken und Immobilien passiert. „Ein abschreckendes Beispiel von Nichtkommunikation, Desinteresse und deren Folgen sind beispielsweise die zwei Punkthochhäuser Mainzer Straße.“ so SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke.

 

23.07.2014 in Steuern & Finanzen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Billiger Populismus

 

SPD-Stadtratsfraktion fordert ernsthafte Debatte zur finanziellen Ausstattung der Landeshauptstadt - Die SPD-Stadtratsfraktion ist davon überzeugt, dass der Stadtrat angesichts der städtischen Haushaltslage nun endlich wieder zu einer sachlichen und vor allem ernsthaften Debatte über die finanzielle Situation zurückkehren muss. „Billiger Populismus, wie in den vergangen Tagen und Wochen bringt uns nicht weiter.“ so Frank Warnecke. Der Erfurter Haushalt ist einer der wenigen in Thüringen, der vom Landesverwaltungsamtes ohne Auflagen und ohne Haushaltsicherungskonzeptes genehmigt wurde. Eine, nach Auffassung der SPD-Fraktion, gute Ausgangslage für eine konstruktive Debatte.