Umweltzone Erfurt

Umwelt & Energie

SPD-Stadtratsfraktion sieht Land bei stetiger Überprüfung der Grenzwerte in der Pflicht - Die SPD-Stadtratsfraktion hat den Antrag der „Bunten Fraktion“, die Umweltzone Erfurt abzuschaffen abgelehnt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke verweist auf die alleinige Zuständigkeit des Landesverwaltungsamtes, ob eine Abschaffung der Umweltzone in Betracht kommt.

„Die Stellungnahmen zum Antrag ‚Abschaffung Umweltzone‘ waren absolut eindeutig. Wir können die Umweltzone im Stadtrat nicht einseitig aufheben“, erklärt Frank Warnecke die Entscheidung der SPD-Fraktion die Vorlage abzulehnen. Die Umweltzone Erfurt ist eine verbindliche Maßnahme des Luftreinhalteplanes und die Stadt ist verpflichtet diese umzusetzen.

Die SPD-Fraktion und auch der SPD-Oberbürgermeister haben in diesem Zusammenhang stets betont, dass die Einführung der Umweltzone und der damit verbundenen Einschränkungen keine Entscheidung des Stadtrates, sondern eine Verordnung des Landesverwaltungsamtes war. „Es ist keine Liebesheirat und wir hätten gern darauf verzichtet.“ So wurden zur Verhinderung der Umweltzone zum Beispiel Maßnahmen, wie die Umweltsensitive Verkehrssteuerung, eingeleitet. Ein Beispiel hierfür ist die Verkehrssteuerung in der Bergstraße, wo beim Umbau sogar Bodenbeläge verbaut wurden, die den Feinstaub reduzieren sollen.

„Sollte sich durch das Zusammenwirken der unterschiedlichen Maßnahmen des Luftreinhalteplanes eine deutliche Reduzierung der Schadstoffwerte ergeben, ist auch eine Aufhebung der Umweltzone möglich“ so Frank Warnecke und fügt an: „Doch die Entscheidung, und das sei betont, liegt nicht in unserer Hand.“ Die Verantwortung, die an den Messstationen gesammelten Daten ständig zu überprüfen, liegt eindeutig beim Land Thüringen. Frank Warnecke dazu: „Das Land ist Pflicht.“

Die Rechtmäßigkeit der Umweltzone wird derzeit durch das Verwaltungsgericht geprüft. Eine Entscheidung steht derzeit noch aus.

 Frank Warnecke, SPD-Fraktion Fraktionsvorsitzender

 

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